Liebe CSU Mitglieder des Ortsverbandes Traunstein, sehr geehrte Damen und Herren,

 

Meine Rede heute will ich mit einer kleinen Anekdote zu meinem Namen beginnen:

als ich bei der Privataudienz zur Überreichung der Ehrenbürger Urkunde unserem emeritierten Papst Benedikt vorgestellt wurde und dieser den Namen Osenstätter hörte, war sein erstes Wort: ah VW- Osenstätter. Als ich ihm erzählte, dass ich aus Kammer komme und mein Vater Wagnermeister war, entgegnete er, da war ich dann als Bub auch schon in Ihrem Hause, weil ich dort einen Hackenstiel holen musste.

 

Ich bin Wolfgang Osenstätter, 51 Jahre alt, verheiratet  mit einer wundervollen Frau und meiner wichtigsten Ratgeberin in allen Dingen des Lebens, Jenny Osenstätter.

 

Wir haben 2 Kinder, den Max mit 19, der Politik und Medienwissenschaft studiert, sowie den Moritz mit 9 Jahren, der gerade den Schritt in eines unserer Traunsteiner Gymnasien vorbereitet.

 

Nach meiner Schulzeit, die ich unter anderem auch dort verbrachte, wo unser bereits erwähnter Traunsteiner Papst die Schulbank drückte, nämlich im CHG, machte ich nach absolvierter Lehre und Gesellenbrief meine Meisterprüfung als Schreiner. Anschließend bestand ich nach weiteren 1,5 Jahren Ausbildung die Prüfung zum Betriebswirt des Handwerks.

 

Mein Berufsweg führte mich unter anderem in die Schweiz, als Bauleiter mit einem Team von ca. 50 Schreinern im Hotelausbau. Nach Norddeutschland, wo ich als Fachberater einer Firma, mit dem Innenausbau der ICE Prototypen beschäftigt war.

Für dieselbe Firma war meine Aufgabe, bei Blom und Voss in Hamburg Kabinen für Kreuzfahrtschiffe zu entwerfen.

Nebenbei unterrichtete ich an der Meisterschule für Schreiner in Münster.

 

Später war ich 10 Jahre Geschäftsführer eines Möbelhauses in Waging, bis ich mich Mitte der 90er Jahre in meinem elterlichen Anwesen in Kammer mit einer Schreinerei selbständig machte.

 

Ich beschäftige einen Meister einen Gesellen und regelmäßig Auszubildende. Wir arbeiten sowohl für Privatleute, Geschäftsbetriebe, als auch für öffentliche Auftraggeber, wie z. B den Landkreis Traunstein.

 

Einige Projekte kennen Sie sicher : das Anette Kolb Gymnasium und die Turnhalle am Förderzentrum dies sind nur einige Beispiele, wo meine Firma den Innenausbau fertigte.

 

 

Meine politische Laufbahn begann mit einem Gespräch dort, wo große Politik gemacht wird, in Berlin. Über 10 Jahre lang organisierte ich, zusammen mit Alois Wimmer, nach dem ersten gesamtdeutschen Weihnachtsbaum für das Brandenburger Tor, Christbäume für die Bundeshauptstadt. Hier lernte ich, fern der Heimat, unseren Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer besser kennen. Von Jahr zu Jahr entstand hier eine wirkliche Freundschaft, die dazu führte, dass ich CSU Mitglied im Ortsverband Traunstein wurde.

 

Bereits in meinem ersten Jahr wurde ich in die Vorstandschaft gewählt und ein weiteres Jahr später erhielt ich beim ersten Versuch auf der CSU Liste ein Ehrenamt als Traunsteiner Stadtrat. Im Stadtrat bin ich mittlerweile 11,5 Jahre tätig.

 

Den Fraktionsvorsitz der CSU Stadträte übernahm ich vor 9 Jahren von meinem sehr geschätzten Vorgänger Schorsch Meier.

 

Ich will mich an dieser Stelle ganz besonders bei unserem 2. BGM Hans Zillner, bei Christa Fuchs, Ernst Harrecker , Sepp Häusler, Karl Schulz, Stefan Namberger und Gerhard Schneider für die wirklich harmonische und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken. Gerade von Gerhard Schneider habe ich die Zusammenhänge im städtischen Haushalt, sowie die Bedeutung der Stadtwerke für unsere Stadt gelernt.

 

Mein Aufgabenfeld im Stadtrat erstreckt sich vom Finanz- Planungs- und Umweltausschuss bis zur Tätigkeit als Städtepartner Referent. Hier habe ich auch die Bedeutung eines vereinten Europas kennen und schätzen gelernt, sowie einen Überblick über die Politik eines anderen Bundeslandes – durch Wesseling, unserer Partnerstadt in NRW bekommen.

 

In meine politische Laufbahn fallen viele wichtige Dinge, die in Traunstein geschehen sind: die Verbesserung des Hochwasserschutzes, der Kreisverkehr an der Südspange mit Verkehrsberuhigung in Haslach. Die neue Anbindung des Gewerbegebietes Haslacher Feld und der Weiterbau der Südspange mit Kreisverkehr in Richtung Axdorf. Der Ausbau des Bahnhofs Traunstein, der ohne die Hilfe unseres Peter Ramsauer sicher noch nicht soweit fortgeschritten wäre, sowie die Nordostumfahrung. Der lange umstrittene Neubau des Sportzentrums in Empfing, die Schaffung eines Kunstrasenplatzes auf der Brunneranlage zusammen mit dem Landkreis fördert den Sport in Traunstein. Die damit einhergehende Bautätigkeit am alten FC Platz stärkt unsere Innenstadt .

 

Die Entwicklung von Einheimischen- Modellen wie in Geißing, oder jetzt in Haslach schafft die Möglichkeit, für junge Familien sich in Traunstein anzusiedeln und wirkt der demographischen Entwicklung entgegen.  Dies sind nur einige Beispiele der großen Aufgaben, die von der CSU Fraktion maßgeblich unterstützt und vorangetrieben wurden.

 

Es gibt aber auch durchaus kleine Dinge, die wir in die Wege geleitet haben. Als ich in meiner ersten Amtszeit im Bauausschuss meine Arbeit aufnahm, war es schier unmöglich, in Traunstein durch eine Dachgaube Wohnraum aufzuwerten.

Das haben wir in heftigen Wortgefechten geändert.Es hat uns einmal bei unserem Alt OB die Bezeichnung „ Gaubenfraktion „ eingebracht.

 

Als eines meiner politischen und organisatorischen Meisterstücke würde ich die Schaffung eines neuen Vereinsheimes

für die DJK Kammer bezeichnen. Ich war ca. 2 Jahre als Berater der DJK in einem Arbeitskreis und es schien aussichtslos, ein neues Vereinsheim ohne tragbare Verschuldung für den Verein zu erstellen. Durch eine gute Idee ist es, zusammen mit vielen freiwilligen Arbeitsstunden der Vereinsmitglieder gelungen ein Haus, nahezu ohne Schulden zu bauen. Wir haben einfach das alte Druckkammergebäude unserer Parteifreunde Dr. Christian und Dr. Manal Heiden in Traunstein ab- und in Kammer wieder aufgebaut. Der Verein ist bereits jetzt, nach nur wenigen Jahren wieder fast schuldenfrei.

 

Gerade solche Dinge will ich als Oberbürgermeister der Stadt Traunstein voranbringen: Leute, die etwas bewegen wollen zusammen zu bringen, ihnen mit Rat und Idee zur Seite stehen und bürokratische Hürden überwinden helfen. Dies gilt nicht nur für Vereine, sondern auch bei der äußerst schwierigen Gestaltung und Erhaltung unserer Innenstadt für Haus und Grundeigentümer, sowie den Einzelhandel.

 

Hier meine ich, gibt es im Rahmen der Städtebauförderung noch mehr Möglichkeiten die Stadtmitte aufzuwerten und durch Schaffung von qualifizierten Wohnbereichen und Aufenthaltszonen das Leben in der Innenstadt zu verbessern sowie für unsere Senioren Barrierefreiheit zu erreichen.

 

Eine Chance bietet hier unsere Bewerbung zur Landesgartenschau, die von der CSU Fraktion unterstützt wird, und wo wir auch mit Sepp Häusler, als Gärtnermeister, einen echten Profi in unseren Reihen haben.

 

Bei allen Überlegungen zur Qualität der Innenstadt darf man eines nicht vergessen: es findet ein Strukturwandel statt, den wir nicht einfach ignorieren können. Der Verbraucher deckt seinen Bedarf zunehmend im großflächigen Einzelhandel am Stadtrand. Wir können die Innenstadt nicht retten, indem wir außerhalb alles blockieren. Wenn der Verbraucher und damit meine ich uns alle! In der eigenen Stadt nichts geboten bekommt, fährt er eben in den nächsten Ort.

 

Wir brauchen dringend bezahlbaren Gewerbegrund für innovative Firmen, die sich neu ansiedeln, oder ihren Standort ausbauen wollen.

 

Es darf nicht mehr sein, dass sich Traunsteiner Firmen, wie gerade im Gewerbegebiet Surberg ( Richtung Teisendorf) zu sehen ist, aus Traunstein verabschieden, weil der Grundstückspreis zu hoch ist!

 

Dazu brauchen wir aber eine gute Mischung aus Einzelhandel, der den Preis für produzierendes Gewerbe kompensiert.

 

Wenn ich mir die Unentschlossenheit meiner Stadtratskollegen aus den anderen Fraktionen, einschließlich unseres Oberbürgermeisters, bei der Ausweisung neuer Gewerbe-, Wohn- und Handelsflächen in Richtung Siegsdorf anschaue, kommt mir das kalte Grauen. Heute wollen sie keinen Sporthändler, morgen keinen Lebensmittler und übermorgen gar nichts!

 

Die Grünen und die Ökoliste Traunsteins gehen wohl mit dem Slogan: rund um Traunstein nur noch grüne Wiese, in den nächsten Wahlkampf. Dass sie damit für die Bürger wichtige Steuereinnahmen, für Firmen notwendige Entwicklungs- und Neuansiedlungsflächen und damit die Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen verhindern, ist ihnen, bewusst egal!

 

Ich weiß noch, als wir in meiner Anfangszeit als Stadtrat beschlossen, den Bau eines Media Marktes abzulehnen, weil wir den bestehenden Fröschl Elektromarkt schützen wollten. Der von uns verhinderte Elektromarkt wurde in Traunreut gross gebaut und Fröschl ging in Insolvenz. Unser Glück war, dass der Standort Traunstein übernommen, weitergeführt wurde und die Arbeitsplätze somit nicht verloren gingen.

 

So kommen wir aber einfach nicht weiter! Wir haben unter anderem zu hohe Kindergartengebühren, weil wir zu wenig Einnahmequellen aus der Gewerbesteuer und Einkommensteuer haben.

 

Die Defizitpositionen im städtischen Haushaltkönnen wir nicht ohne weiteres ändern:

Wir haben ein Schwimmbad, eine Musikschule eine Galerie ein Kulturzentrum und die Kindergärten und –Horte. Dafür brauchen wir alleine ca. 4 Mio. Euro pro Jahr! Kürzen, Deckeln und Budgetieren versuchen wir seit Jahren. Es nützt aber nichts, keiner von uns will diese Einrichtungen missen und, als inzwischen ja amtliches, Oberzentrum wäre es verkehrt, diese sogenannten weichen Standortfaktoren nicht zu fördern.

 

Neue Projekte, wie den Bau eines Kulturtempels und die damit verbundenen Folgekosten können wir uns momentan nicht leisten!

Das haben wir als Fraktion frühzeitig erkannt und bereits bei der Auslobung des Architektenwettbewerbs mit einer Protokoll-Erklärung dagegen gestimmt. Jetzt ist es wichtig, zügig das abgesteckte Klosterkirchenprojekt umzusetzen.

 

Und hier schließt sich der Kreis. Es ist wie im Handwerk: das Endprodukt zählt! Wenn die Nachfrage da ist, wir ein Angebot ausarbeiten, so dürfen wir die Wirtschaftlichkeit nie aus den Augen verlieren! Fehlkalkulationen können wir uns als „Betrieb“

Traunstein nicht weiter leisten. Immer muss fair verhandelt werden, Anliegen unserer Traunsteiner Betriebe und derer von außerhalb, sowie unserer Bürger ernst genommen werden. Nur wenn wir diese Balance schaffen, kann unsere Stadt wachsen, zum Wohle aller. Diese Erfahrung mache ich nun schon seit 20 Jahren in meinem eigenen Betrieb.

 

Wer mich kennt, weiß, dass ich für offene, klare Worte bin.

Der Hitzkopf vergangener Jahre ist zur Besonnenheit gereift. – na ja, ein bisserl älter bin ich halt auch geworden. –

 

Wer in den vergangenen Wochen meinte, mich provozieren und aus der Reserve locken zu können, hat sich getäuscht!

 

Entscheidungen, bzw. Fehlentscheidungen werden in einem großem Gremium abgestimmt- nicht vom Fraktionsvorsitzenden alleine!

Wir sind Gott sei Dank eine Demokratie, deshalb bin ich froh, dass heute so viele Mitglieder gekommen sind um gemeinsam und demokratisch abzustimmen.

 

Ich stehe heute nicht hier um meine eigene Person voranzubringen! Sondern ich habe mich bewusst in den Dienst der CSU gestellt und als Fraktionsvorsitzender die Verantwortung übernommen.

 

 

Jetzt bleiben mir noch einige Antworten auf Fragen der letzten Tage:

 

Kannst du dir vorstellen, eine so große Behörde zu leiten?

( Antwort) ja! In elf ein halb Jahren habe ich die Strukturen der Behörde mit allen Höhen und Tiefen kennen gelernt. Ich kann Ihnen versichern, es gibt eine große gegenseitige Achtung voreinander und ich bin überzeugt, dass ich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen und motivieren kann.

 

Wie läuft dein Betrieb weiter? ( Antwort): ich habe bereits vor 6 Jahren einen meiner Mitarbeiter animiert die Meisterprüfung zu machen. Und ich habe hervorragendes Personal, das immer in den Entscheidungsprozessen eingebunden war. Diese kommen auch ohne mich, bestens zurecht!

 

Ich bitte Sie heute, für diesen wichtigen Schritt der CSU in Traunstein, mir Ihre Stimme zu geben. Bedanken möchte ich mich bei unserem Vorsitzenden, Christian Hümmer, bei der Vorstandschaft und der Fraktion, die mich in einer geheimen Abstimmung mit 18 zu 1 Stimmen zu dieser Entscheidung bewogen haben.

 

Traunstein ist auf keinem schlechten Weg, aber:

lassen Sie uns gemeinsam diese liebenswürdige Stadt auf die Erfolgsspur bringen!

 

Vielen Dank für Ihre  Aufmerksamkeit