Unsere Stadt – unser Auftrag:
Bilanz der CSU-Stadtratsfraktion 2014 – 2018
- Vorrang für Kinder: Keine Einsparung bei Erzieherinnen und Kinderpflegerinnen
Kinder und Bildung haben Vorrang! Die CSU-Stadtratsfraktion hat deshalb eine Verschlechterung des Anstellungsschlüssels im vergangenen Herbst verhindert und Verbesserungen durchgesetzt. Wir wollen nicht bei den Kindern sparen, sondern das Verwaltungssystem effizienter machen.
- Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und Kinderkrippen
Wo Kinder sind – runter vom Gas! Dieses Prinzip wird nun auf Initiative der CSUStadtratsfraktion und von CSU-Stadträtin Isabelle Thaler in Traunstein umgesetzt.
- WohnplanTraunstein – mehr bezahlbarer Wohnraum für Traunstein
Als einzige politische Gruppierung hat die CSU ein geschlossenes Konzept für mehr Wohnraum in Traunstein vorgelegt. Das Mega-Thema unserer Gesellschaft erfordert eine Strategie, ein Bündel an Maßnahmen und mehr als politisches „Klein-Klein“.
- Neues Baugebiet Traunstorf-Nord
Für junge Familien bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist unser politischer Auftrag. Das neue Baugebiet in Traunstorf hat die CSU außerordentlich begrüßt. Die CSU setzt sich für die zügige Umsetzung mit großem Engagement ein. Unser Antrag wirkt: Endlich geht es jetzt weiter!
- Neue Richtlinien für Vergabe im Einheimischenmodell - Vorbild für Bayern
Die neuen Vergaberichtlinien für das Einheimischenmodell, das nun Ansiedlungsmodell heißt, tragen maßgeblich die Handschrift von CSU-Stadtrat Ernst Harrecker. Neu ist die zusätzliche Verbilligung der Grundstücke für untere Einkommensgruppen. Darüber hinaus gilt: Wer fleißig gespart hat, darf nicht bestraft werden. Diese neuen Richtlinien sind inzwischen ein Vorbild für ganz Bayern.
- Stopp Sanierung Güterhalle
Die Bürger haben im Jahr 2015 die Sanierung der Güterhalle gestoppt. Unserem Vorschlag, über das Grundstück in der Gesamtplanung für das Bahnhofsgelände zu entscheiden (Verkauf oder Abriss) sind alle Stadtratsfraktionen gefolgt. Auf unsere Initiative wurde die Güterhalle dem Landkreis zum Kauf angeboten. Hier kann für die
Zukunft Traunsteins und der Region zukunftsweisendes entstehen….
- Entwicklung Bahnhofsgelände West – Zukunftsquartier für die Stadt
Sämtliche Kernforderung der CSU für das Bahnhofsgelände werden umgesetzt. Verlegung der Güterhallenstraße, Parkhaus, bezahlbares Wohnen, Bauen in die Höhe, Jugendwohnheim, Gestaltung eines Zukunftsquartiers für Traunstein. Die CSU hat es 2015 gefordert – 2018 vom Stadtrat einstimmig beschlossen.
- Vorrang für Bildung: Erweiterung Schulgebäude
Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich stark für unsere Schulen und Kinder ein. Sämtliche Schulgebäude wurden in dieser Stadtratsperiode erweitert: Ludwig-ThomaGrundschule, Franz-von-Kohlbrenner-Mittelschule, Grundschule Kammer.
- Anbau Grundschule Haslach – Verbesserung Mittagsbetreuung und Erhalt Sportplatz
Die Grundschule Haslach wird bis zum Herbst 2020 erweitert. Auf Antrag der CSUStadtratsfraktion werden die dringend benötigten Räume für die Mittagsbetreuung gebaut. Der Sportplatz der Grundschule bleibt dabei in vollem Umfang erhalten. Wir konnten den Stadtrat davon überzeugen, dass dies die beste Lösung für Schule, Sport und Stadt ist.
- Förderung sozialer Wohnungsbau der Lebenshilfe Traunstein
Sozialen Wohnungsbau für behinderte Menschen realisiert die Lebenshilfe Traunstein, die eine 100% gemeinnützige Elternvereinigung ist, in Haslach. Er ermöglicht Menschen mit Behinderung, soweit es geht, ein eigenständiges Leben zu führen. Dieses Millionenprojekt wird auf Initiative der CSU von der Stadt Traunstein finanziell gefördert. Darüber hinaus wurde die Lebenshilfe auf Initiative der CSU von der Stellplatzablöse befreit.
- Grundsatzbeschluss Barrierefreiheit
Die Stadt Traunstein ist Modellkommune „Bayern barrierefrei 2023“. Der Stadtrat hat sich in einem Grundsatzbeschluss verpflichtet, bei allen städtischen Baumaßnahmen weitestgehend, soweit technisch und finanziell machbar, barrierefrei zu bauen. Die Initiative geht auf CSU-Stadtrat Karl Schulz zurück.
- Sanierung Haushalt: Finanzielle Stabilität für unsere Stadt
Die CSU schaut auf das Geld der Bürgerinnen und Bürger! Deshalb ist uns der vernünftige Umgang mit den Stadtfinanzen seit jeher ein großes Anliegen. Wir konnten erreichen, dass zukünftige Generationen vor übermäßigen Schuldenbergen geschützt werden. Die Sanierung des Haushalts ist eingeleitet. Die Verringerung der Neuverschuldung beträgt etwa 10 Mio. € bis 2020.
- Reform Verwaltungsstruktur
Die überkommene Verwaltungsstruktur (drei Führungsebenen) wird verschlankt. Dies ist Ergebnis der Haushaltsberatungen 2017. In Zukunft wird es nur noch zwei Führungsebenen geben.
- Gewerbegebiet Nord
Der Anschluss der Gewerbegebiets Nord über einen Kreisverkehr an der Nordostumfahrung ist notwendig und wird umgesetzt. Die Entwicklung des Gewerbes im Norden der Stadt ist wesentlich sinnvoller als im Süden. Durch die Haushaltsberatungen 2017 konnte die Blockadehaltung anderer Fraktionen erfolgreich aufgelöst werden. Eine starke Stadt benötigt auch starke Betriebe.
- Neue AKG-Turnhalle: Für Schule und Sport
Das Anette-Kolb-Gymnasium bekommt eine neue 3-fach-Turnhalle, die Stadt eine neue Versammlungsstätte und der TVT eine neue Heimat. Die CSU hat von Anfang an diese Zusammenarbeit begrüßt und gefördert. Profitieren wird die Jugend, die für Schulsport und Vereinssport beste Möglichkeiten in Zukunft vorfinden wird.
- Neue Gedenkstätte „Opfer der Weltkriege“
Im Stadtpark entsteht aufgrund der Sanierung der Kriegergedächtniskirche eine neue Gedenkstätte für die Opfer der Weltkriege. Der aus Sicht der CSU beste Vorschlag für die neue Gedenkstätte wird nun umgesetzt: Herzlichen Glückwunsch an Rolf Wassermann!
- Neues Stadtratsreferat für Wirtschaft und Stadtplanung
Erstmals in der Geschichte Traunsteins gibt es ein Stadtratsreferat für Wirtschaft und Stadtplanung. Die CSU-Stadtratsfraktion und der ehemalige Fraktionsvorsitzende Wolfgang Osenstätter haben dies durchgesetzt. Die Unternehmen im Stadtgebiet haben damit erstmals einen direkten Ansprechpartner für ihre Anliegen. Dr. Christian Hümmer hat dieses Amt 2014 erstmals übernommen.
- Neues Stadtratsreferat für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Inklusion
Erstmals in der Geschichte Traunsteins gibt es ein Stadtratsreferat für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Inklusion. Der Stadtrat trägt damit der zunehmenden Bedeutung der Inklusion von Menschen mit besonderen Bedürfnissen Rechnung. Die Initiative für das neue Referat ging maßgeblich von der CSU-Stadtratsfraktion und von Stadtrat Karl Schulz aus, der auch der erste Referent dafür ist.
Bilder der öffentlichen Jahreshauptversammlung 2018
Jahreshauptversammlung 2018
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