Die digitale Mobilität nimmt rapide zu. Smartphones und Tablets ermöglichen einen mobilen Zugang zum Internet. Um einen stabilen und kostengünstigen Zugang zum Internet zu schaffen, bauen derzeit viele Gemeinden und Städte in ihren Zentren ein WLAN-Netz auf. Diese WLAN-Netze sind schon heute ein wichtiger Teil der Infrastruktur. Städte können die „digitale Stadt“ mit der realen Stadt verknüpfen. Gäste, Kunden und Bürger können sich so besser und schneller informieren. Dies ermöglicht Flexibilität, schafft Werbemöglichkeiten und erhöht die Attraktivität der Stadt. Tourismus, Einzelhandel und Gastronomie können durch ein stabiles WLAN Netz gestärkt werden. Dies geschieht über staatliche, kommunale und private Initiativen.

 

Der Gesetzgeber verbessert die Rahmenbedingungen deutlich:

  • Der Freistaat Bayern hat die Initiative BayernWLAN aufgelegt (siehe Anlage) und finanziert die Ersteinrichtungskosten für zwei kommunale Hotspots. Für weitere Standorte kann die Stadt die Konditionen des BayernWLAN-Rahmenvertrages nutzen. 
  • Die Bundesregierung will durch eine Änderung des Telemediengesetzes die Haftungsrisiken für die Anbieter von WLAN-Zugangspunkten erleichtern. Der Anbieter eines Zugangspunktes soll zukünftig weitgehend von der Haftung freigestellt werden. Diese Gesetzesinitiative ist vom Bundeskabinett beschlossen und soll bis Ende des Jahres in Kraft treten.

Die staatlichen Initiativen bieten die Möglichkeit für Traunstein in Partnerschaft mit den Unternehmen der Innenstadt ein gemeinsames WLAN-Netz aufzubauen. Die Zeit bis zum Inkrafttreten des neuen Telemediengesetzes sollte Traunstein nutzen:

 

Es sind folgende erste Maßnahmen zu ergreifen:

 

  1. Traunstein setzt sich zusammen mit den Unternehmen der Innenstadt das Ziel, das TraunsteinWLAN, ein flächendeckendes WLAN-Netz in der InnenstadtStadt, aufzubauen.
  2. Traunstein tritt der Initiative BayernWLAN bei und stellt die entsprechenden Anträge. Mit dem BayernWLAN Zentrum ist ein Gesamtkonzept für die Traunsteiner Innenstadt zu entwickeln. Als erster Schritt ist eine Auftaktveranstaltung mit den Experten des BayernWLAN Zentrum und eine Ortsbegehung zu organisieren.
  3. Die Stadt Traunstein richtet bei öffentlichen Gebäuden und Plätzen WLAN-Hotspots ein, z.B. am Stadtplatz, Maxplatz, Bahnhofplatz, Karl-Theodor-Platz, Salinenpark, Stadtpark, in der Stadtbücherei, Klosterkirche, Musikschule.
  4. Weitere WLAN-Hotspots können bei den Unternehmen und Geschäften der Innenstadt eingerichtet werden – natürlich nur mit Zustimmung der Eigentümer. So können „weiße Flecken“ verhindert werden. Die Stadt Traunstein legt hierzu ein eigenes Förderprogramm in Höhe von ca. 10.000 € auf.
  5. Es ist eine gemeinsame Zugangs-Startseite und/oder eine Traunstein-App für das TraunsteinWLAN zu entwickeln.
  6. In städtischen Publikationen ist auf das TraunsteinWLAN hinzuweisen und es sind spezielle Internetangebote für besondere Veranstaltungen denkbar (Christkindlmarkt, Lindlsonntag, Blattlsonntag, Rosentage).

 

Traunstein, 29. Juni 2016                             

Christian Hümmer, Stadtrat

Referent für Stadtplanung und Wirtschaft der Großen Kreisstadt Traunstein

 

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